Hadamek, Ruth Art. 10 GG und die Privatisierung der Deutschen Bundespost.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428107421

Produktsprache: Deutsch

Anzahl der Seiten: 326

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-10742-1

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Die Verfasserin stellt die Frage, welche Bedeutung dem Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vor dem Hintergrund der Postprivatisierung zukommt: "Die" Post als Grundrechtsadressat gem. Art. 1 Abs. 3 GG ist weggefallen. Nach einem Problemaufriß, einer historischen Analyse sowie der Beantwortung von Fragen nach der Grundrechtsverpflichtung der Nachfolgeunternehmen werden Schutzpflichten aus Art. 10 GG herausgearbeitet: Der Entwurf einer Strukturnorm für eine Schutzpflichtverletzung ermöglicht es, einzelne Regelungen aus dem Telekommunikationsgesetz auf die Verletzung von Schutzpflichten aus Art. 10 GG zu überprüfen. Hier wird in zwei Fällen eine Schutzpflichtverletzung unter Anlegung eines Evidenzmaßstabes festgestellt. Insgesamt gesehen ist der partielle Funktionswandel des Art. 10 GG vom Abwehrrecht zur Schutzpflicht jedoch geeignet, den drohenden Funktionsverlust des Grundrechts aufzufangen.

Kategorien: Reihe
Autor / Autoren: Hadamek, Ruth
ISBN: 9783428107421
Erscheinungsdatum: 26.03.2002
Produktsprache: Deutsch
Anzahl der Seiten: 326
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 884