Wildhagen, Lars Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428135875

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 218

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-13587-5

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In seinen Urteilen zur Online-Durchsuchung und zur Vorratsdatenspeicherung liest das Bundesverfassungsgericht über die Regelungen in Art. 13 und 104 GG hinaus zusätzliche Richtervorbehalte in das Verfassungsrecht hinein.Lars Wildhagen führt die Richtervorbehalte auf einen verfassungsrechtlich gebotenen Persönlichkeitsschutz durch präventive Kontrolle zurück und stützt dies auf ein von ihm entwickeltes "Prinzip der Informationsoptimierung bei Grundrechtseingriffen". Hierbei werden Grenzen für den Gesetzgeber bei der Regelung von Richtervorbehalten gezogen sowie die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die am Richtervorbehaltsverfahren beteiligten Organe herausgearbeitet. Die Voraussetzungen der Übertragung der Vorbehaltsentscheidung auf nichtrichterliche Kontrollorgane und deren Ausgestaltung über den einzigen bestehenden Fall der so genannten G10-Kommission hinaus, sind Gegenstand des zweiten Teils der Arbeit.

Kategorien: Neuheit
Autor / Autoren: Wildhagen, Lars
ISBN: 9783428135875
Erscheinungsdatum: 22.08.2011
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 218
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 1192