Dieterich, Peter Systemgerechtigkeit und Kohärenz.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428142934

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 874

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-14293-4

Gewicht: 1.25 kg

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Peter Dieterich untersucht und vergleicht das verfassungsrechtliche Postulat der »Systemgerechtigkeit« und die unionsrechtliche Figur der »Kohärenz«. Insgesamt führt die Arbeit die aufgeladene Debatte um legislative Rationalitätsgebote auf ihren legitimen normativen Kern zurück. Dabei belegt die Analyse der Begründungen eines Gebots systemgerechter Normgebung (v.a. Gleichheitssatz, Rechtsstaatsprinzip, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz), dass diesem nur ein äußerst schmaler Anwendungsbereich bleibt: Es steht allein evident widersprüchlichen Rechtfertigungen für Grundrechtseingriffe entgegen.Für das unionsrechtliche Kohärenzprinzip können bei der Rechtfertigung von Grundfreiheitseingriffen zwei Funktionen identifiziert werden: Als Rechtfertigungsgrund bleibt es auf eine Rolle als qualifiziertes (vornehmlich steuerrechtliches) Kompensationsargument beschränkt, als Rechtfertigungsgrenze bildet es eine legitime Verschärfung der Geeignetheitsprüfung, die weitgehend mit der verfassungsrechtlichen Systembindung übereinstimmt.

Kategorien: Neuheit
Autor / Autoren: Dieterich, Peter
ISBN: 9783428142934
Erscheinungsdatum: 20.06.2014
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 874
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 1266