Adler, David B. US-discovery und deutscher Patentverletzungsprozess.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428142545

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 536

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-14254-5

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Dem Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts, der dessen Rechtsverletzung vermutet, stehen nach deutschem Recht nur eingeschränkt hilfreiche Auskunfts- und Informationsansprüche zur Verfügung, um sich Gewissheit über etwaige Ansprüche zu verschaffen. In den USA dagegen kann sich die Partei eines Zivilverfahrens eines scheinbar schrankenlosen Informationsgewinnungssystems – der »discovery« – bedienen. Die Arbeit analysiert dieses System und zeigt auf, dass sich auch eine nicht in den USA prozessierende Partei mit Hilfe des Verfahrens nach 28 U.S.C. § 1782(a), das insbesondere nach der Entscheidung »Intel v. AMD« des U.S. Supreme Courts im Jahre 2004 verstärkt in den Fokus gerückt ist, der »discovery« zur Unterstützung eines ausländischen Verfahrens bedienen kann. Neben einer ausführlichen Darstellung der Anforderungen und des Umfangs dieses Verfahrens wird insbesondere auch untersucht, inwieweit die mit der »discovery« gewonnenen Informationen vom Schutzrechtsinhaber in das deutschen Verfahren eingeführt und dort verwertet werden können.

Kategorien: Reihe
Autor / Autoren: Adler, David B.
ISBN: 9783428142545
Erscheinungsdatum: 29.07.2014
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 536
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Wirtschaftsrecht
Reihenbandnummer: 258