Hempel, Marcel Der Bundestag und die Nachrichtendienste – eine Neubestimmung durch Art. 45d GG?

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428143535

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 249

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-14353-5

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Im Jahre 2009 hat sich der Gesetzgeber entschlossen, die parlamentarische Kontrolle im nachrichtendienstlichen Tätigkeitsbereich des Bundes explizit im Grundgesetz zu verankern. Artikel 45d GG sieht seitdem die Einsetzung eines »Parlamentarischen Kontrollgremiums« vor. Die Untersuchung greift die unterschiedlichen rechtlichen Bewertungen dazu auf, stellt die Rechtslage vor und nach Implementierung dar und kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 45d GG eine insoweit neubestimmende Wirkung auf das Kontrollverhältnis von Bundestag und Bundesregierung nicht beigemessen werden kann. Im Hinblick auf die zunehmend problematische »Vernachrichtendienstlichung der Polizei« entfaltet Art. 45d GG gleichwohl rechtliche Wirksamkeit, die vor allem von rechtspolitischem Interesse sein dürfte, zumal die Norm dem Prinzip der »wehrhaften Demokratie« zugleich eine rechtlich bedeutsame Stärkung verliehen hat.

Kategorien: Neuheit
Autor / Autoren: Hempel, Marcel
ISBN: 9783428143535
Erscheinungsdatum: 20.06.2014
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 249
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 1268