Boor, Felix Der aufgehobene ausländische Schiedsspruch als "rechtliches nullum"?

Verlag: Duncker & Humblot

Endgültig vergriffen. Bitte wenden Sie sich an ein Antiquariat, eine Bibliothek oder ein Archiv.

ISBN: 9783428148691

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 356

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-14869-1

Gewicht: 0.545 kg

Ihr Preis: 109,90 € * 109,90 €

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten

Das UN-Übereinkommen zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche von 1958 gilt zu Recht als eine verlässliche Grundlage für die Durchsetzung von Handelsschiedssprüchen. Eine der wenigen Ausnahmen, die eine Vollstreckung verhindern können, ist die Aufhebung des Schiedsspruchs im Ursprungsstaat. Die deutschen Gerichte verweigern die Anerkennung, da der Schiedsspruch mit der nationalen Rechtsordnung des Sitzstaates soweit verknüpft ist, dass er nach der Aufhebung als »rechtliches nullum« betrachtet wird. Das UN-Übereinkommen muss jedoch verfassungskonform ausgelegt werden. Nicht nur der allg. Justizgewährleistungsanspruch, sondern auch das Eigentumsrecht und der allg. Gleichheitssatz verlangen, dass eine Überprüfung des fremdstaatlichen Aufhebungsurteils vorgenommen werden muss. Im Übrigen spielen sowohl das Völkerrecht als auch die in Art. 6 Abs. 1 EMRK festgesetzten Mindestjustizrechte im Rahmen der dazu vorzunehmenden ordre public-Prüfung eine entscheidende Rolle.

Kategorien: Neuheit
Autor / Autoren: Boor, Felix
ISBN: 9783428148691
Erscheinungsdatum: 15.06.2016
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 356
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 1321