Eder, Christian "Rote Karte" gegen "Spinner"?

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428152810

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 215

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-15281-0

Gewicht: 0.335 kg

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Die Arbeit beleuchtet die Neutralitätspflichten, die den Bundespräsidenten und die Mitglieder der Bundesregierung in der Auseinandersetzung mit politischen Parteien treffen. Ausgehend von den aktuellen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich der Äußerungsbefugnisse von Staatsorganen im politischen Diskurs entwickelt der Autor drei Anknüpfungspunkte für eine Neutralitätspflicht: Erstens die parteipolitische Neutralität als allgemeines Rechts- und Verfassungsprinzip, zweitens die Freiheit der Wahl und drittens die verfassungsmäßigen Rechte politischer Parteien. Auf dieser Grundlage kommt er zu dem Ergebnis, dass das Grundgesetz – entgegen der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts – die untersuchten Staatsorgane gleichermaßen an die Neutralitätspflicht gebunden sieht. Schließlich zeigt der Autor die unter den dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen verbleibenden Handlungsmöglichkeiten der Staatsorgane auf und schlägt so die Brücke zur Verfassungspraxis.

Kategorien: Neuheit
Autor / Autoren: Eder, Christian
ISBN: 9783428152810
Erscheinungsdatum: 27.09.2017
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 215
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 1356