Krafczyk, Jürgen Der parlamentarische Finanzvorbehalt bei der Volksgesetzgebung.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428115501

Produktsprache: Deutsch

Format: 22,4 x 14,8 cm

Anzahl der Seiten: 372

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-11550-1

Gewicht: 0.445 kg

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Die direktdemokratische Gesetzgebung wird durch den sog. Finanzvorbehalt begrenzt, der bestimmte haushaltsrelevante Gegenstände dem Parlament vorbehält. Der Autor untersucht zunächst unter Auslegung der einschlägigen Verfassungsnormen, welche Gesetzgebungsmaterien hiervon erfasst sind, und entwickelt dabei anhand eines mathematischen Modells ein Konzept, mit dem die bisher nur unbefriedigend gelöste Abgrenzung zwischen zulässigen und unzulässigen Regelungsgegenständen erfolgen kann. Anschließend diskutiert er die rechtspolitischen Möglichkeiten einer Erweiterung der Volksgesetzgebungskompetenzen auf finanzielle Bereiche und unterbreitet einen Vorschlag für eine verfassungsrechtliche Regelung, mit der die direktdemokratische Gesetzgebung effektiver ausgestaltet werden kann. Als mögliche Alternative zur gegenwärtigen Rechtslage erweist sich hierbei die Öffnung der Volksgesetzgebung für finanzwirksame Gegenstände unter gleichzeitiger Regelung eines Deckungsjunktims, durch das die parlamentarische Haushaltsverantwortung hinreichend gewahrt bleibt.

Kategorien: Reihe
Autor / Autoren: Krafczyk, Jürgen
ISBN: 9783428115501
Erscheinungsdatum: 12.01.2005
Produktsprache: Deutsch
Format: 22,4 x 14,8 cm
Anzahl der Seiten: 372
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 980