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Die Änderung der Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht.
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Seyfarth, Georg Die Änderung der Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht.

Verlag: Duncker & Humblot

Endgültig vergriffen. Bitte wenden Sie sich an ein Antiquariat, eine Bibliothek oder ein Archiv.

ISBN: 9783428092628

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 323

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-09262-8

Gewicht: 0.43 kg
* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist bislang weit mehr von Kontinuität als von Brüchen gekennzeichnet. Allerdings mehren sich Anzeichen, daß die verfassungsgerichtliche Judikatur in Zukunft nicht mehr die bisherige Konstanz aufweisen wird. Die Änderung der eigenen Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht wird als eigenständiger Argumentationstopos an Bedeutung gewinnen. Das Bundesverfassungsgericht selbst sieht sich bei einer Abweichung von einer alten Entscheidung keiner Beschränkung unterworfen. Dem hat sich das Schrifttum angeschlossen. Der Autor unterzieht diese Auffassung einer kritischen Prüfung und fragt danach, unter welchen Voraussetzungen dem Bundesverfassungsgericht eine Rechtsprechungsänderung möglich sein soll.In einem ersten Teil wird rechtsvergleichend die Rechtslage in den USA untersucht. Dort werden Selbstbindung und Änderungsbefugnis des Supreme Court unter dem Stichwort "stare decisis" seit Jahren intensiv diskutiert. Im zweiten Teil zeichnet Seyfarth die bisherigen Rechtsprechungsänderungen des Bundesverfassungsgerichts nach und stellt den Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum dar. Schließlich wird das Thema im dritten Teil verfassungstheoretisch eingebettet.Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß verfassungsgerichtliche Rechtsprechungsänderungen weit mehr Probleme aufwerfen als bisher vermutet. Verfassungstheoretisch fundiert, wird schließlich als Ersatz für die bisher herrschende Ansicht das Modell einer "nachziehenden Rechtsprechungsänderungsbefugnis" vorgeschlagen.
Kategorien
Reihe
Autor / Autoren
Seyfarth, Georg
ISBN
9783428092628
Erscheinungsdatum
07.07.1998
Produktsprache
Deutsch
Format
23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten
323
Verlag
Duncker & Humblot
Publikationsort
Berlin
Reihenname
Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer
754
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