Schmidt, Johannes Die Beteiligung des Bundestags beim Erlaß von Rechtsverordnungen.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428103805

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 200

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-10380-5

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Gegenstand der vorliegenden Studie ist, ob und inwieweit Mitwirkungsvorbehalte zugunsten des Bundestags verfassungsrechtlich zulässig oder zu beanstanden sind.Johannes Schmidt arbeitet zunächst die Beteiligung des Bundestags beim Erlaß von Rechtsverordnungen als staatsrechtliches Problem heraus, bestimmt anschließend die verfassungsrechtlichen Direktiven für die Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen, bereitet die einzelnen Beteiligungsformen beim Erlaß von Rechtsverordnungen auf, führt die Mitwirkungsvorbehalte zugunsten des Bundestags einer verfassungsrechtlichen Beurteilung zu und untersucht dabei insbesondere die für die Rechtfertigung dieser Vorbehalte zentrale Kompensationsthese.Unter Anwendung funktionell-rechtlicher Kriterien wird anhand von Beispielen aus modernen Gesetzen gezeigt, daß insbesondere die vom Verfasser als "verdrängende Mitwirkungsvorbehalte" bezeichneten obligatorischen Änderungsvorbehalte es dem parlamentarischen Gesetzgeber nicht erlauben, dem Dilemma zwischen drohendem Steuerungsverlust und der Unregelbarkeit der Materie zu entkommen.

Kategorien: Reihe
Autor / Autoren: Schmidt, Johannes
ISBN: 9783428103805
Erscheinungsdatum: 13.12.2001
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 200
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 873