Schneller, Christian Objektbezogene Legalplanung.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428096244

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 232

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-09624-4

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In den Jahren 1993 und 1994 verabschiedete der Bund zwei "Investitionsmaßnahmengesetze", durch die Neubauabschnitte im Rahmen der Bahnverbindung Hannover-Berlin sowie der Ostseeautobahn A20 "planfestgestellt" wurden. Der Autor geht am Beispiel dieser Gesetze der Frage nach, ob es dem Staat erlaubt ist, typische administrative Planungsentscheidungen zu konkreten Vorhaben im Einzelfall unmittelbar durch Gesetz zu regeln. Im Mittelpunkt stehen Überlegungen zum Gewaltenteilungsprinzip, zu Rechtsschutz- und Verfahrensgarantien der Verfassung sowie zur Abgrenzung verfassungspolitischer und verfassungsrechtlicher Einwände. Schneller legt dar, warum das Grundgesetz einzelfallbezogene Planungen in Gesetzesform zuläßt, solange eine willkürliche Formenwahl unterbleibt und verweist auf Gründe für eine Fortentwicklung dieses Instruments zur effektiven Mischform parlamentarisch-administrativer Objektplanung.

Kategorien: Reihe
Autor / Autoren: Schneller, Christian
ISBN: 9783428096244
Erscheinungsdatum: 20.04.1999
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 232
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriften zum Öffentlichen Recht
Reihenbandnummer: 778