Schulz-Arenstorff, Achim Rechtsschutz gegen judikatives Unrecht in nicht mehr rechtsmittelfähigen Zivilgerichtsverfahren.

Verlag: Duncker & Humblot

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ISBN: 9783428140947

Produktsprache: Deutsch

Format: 23,3 x 15,7 cm

Anzahl der Seiten: 208

Verlag: Duncker & Humblot

ArtNr.: 978-3-428-14094-7

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Die Arbeit ist als Gesetzesevaluation konzipiert, gerichtet auf die Feststellung der Effektivität des von der ZPO mittels der außerordentlichen Rechtsbehelfe gebotenen Rechtsschutzes gegen judikatives Unrecht in nicht (mehr) rechtsmittelfähigen Zivilgerichtsverfahren, und fällt damit in das Gebiet der Wirkungsforschung. Nach einem Rekurs auf die Problematik des »Rechtsschutzes gegen den Richter« und die gesetzgeberischen Implementationsfehler bei Einführung der Anhörungsrüge befasst sich die Studie mit der vom BGH zu verantwortenden Erodierung des § 339 StGB zu einer Rechtsnorm mit nur noch symbolischer Funktion, die zur faktischen Eliminierung der Restitutionsklage des § 580 Nr. 5 ZPO in den Fällen der Rechtsbeugung führte. Begründet wird außerdem die Notwendigkeit der Sanktionierung massiver Verstöße der Gerichte gegen die Entscheidungsbegründungspflicht bei letztinstanzlichen Urteilen.

Kategorien: Reihe
Autor / Autoren: Schulz-Arenstorff, Achim
ISBN: 9783428140947
Erscheinungsdatum: 08.04.2013
Produktsprache: Deutsch
Format: 23,3 x 15,7 cm
Anzahl der Seiten: 208
Verlag: Duncker & Humblot
Publikationsort: Berlin
Reihenname: Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung
Reihenbandnummer: 93